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An dieser Stelle finden Sie die "Gastseite"
für die Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen"

mit sämtlichen bisher ins Netz gestellten Informationen und den Links zu Berichten und Rückmeldungen in der Presse.

Bitte scrollen Sie herunter zu den folgenden Themen:

• Informationsveranstaltung vom 24.8.2011 im Bürger- und Kultursaal
• Vorschläge der Einwohnerversammlung vom 26.10.2011
• Bürgerbegehren vom Januar 2012 mit 2.538 Unterschriften
• Ereignisse auf der Ratsversammlung am 26.1.2012
• Leitbild-Diskussion seit dem 7.3.2012
• Offener Brief vom 10.5.2012 zur Leitbild-Diskussion
• Entwurf Leitbildsätze durch BI und AKV zur Diskussion in der Arbeitsgruppe Leitbild am 13.6.2012

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• Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen" vom 24.8.2011 im Bürger- und Kultursaal Schenefeld

"Beton statt Grün?" Neuer Flächennutzungsplan für Schenefeld

PROGRAMMABLAUF

• Einführung (Heinz Grabert)
• Welche Flächen sind betroffen? - Fotodokumentation (Rüdiger von Ancken)
• Demographische Entwicklung und Folgerungen für die Stadtplanung (Herbert van Gerpen)
• Der Feldmarkenverbund in Hamburgs Westen und Schenefeld (Dr. Joachim Thiede, NABU)
• Konsequenzen des weiteren Flächenverbrauchs (Eckart Hoffmann)

P a u s e

• Diskussion und Fragen / Forderungen an Politik und Verwaltung (alle Bürgerinnen und Bürger)
• Zusammenfassung (Heinz Grabert)

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Auszüge aus der Fotodokumentation
und den am 24.8.2011 gehaltenen Referaten
zum Schluss unser Forderungskatalog an Politik und Verwaltung
(jetzt auch mit Protokoll der Diskussion)

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Fotodokumentation

"Das soll alles weg!?" stand über ein paar Landschaftsaufnahmen in dem Flyer, den wir ab 25.2.2011 verteilten. Mancher bezweifelte, dass diese Fotos aus Schenefeld stammen. Sie stammen alle aus Schenefeld.
Mit der folgenden Fotodokumentation und den Straßenkarten-ausschnitten zeigen wir, welche Flächen und landschaftlichen Kleinode aus den Schenefelder Grünflächen und Landschaftsschutzgebieten verschwinden würden, wenn die im neuen Flächennutzungsplan ausgewiesenen Prüfflächen tatsächlich in Wohnungsbau- oder Gewerbeflächen umgewandelt werden.

Zunächst aber die beiden überarbeiteten Prüfflächenpläne für Wohnungsbau- und Gewerbenutzung, die Thema in den Sitzungen des Schenefelder Stadtentwicklungsausschusses vom 19.5.2009 und 30.11.2010 waren.

Und zum Schluss dieser Fotodokumen-tation ein Bild fröhlicher Politiker, die einen 30 Jahre alten Flächen-nutzungsplan vom März 2010 zerreißen.

Eine über die Presse verbreitete Reaktion der Politik auf den von uns im Frühjahr 2011 verteilten Flyer.

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Demographische Entwicklung und Folgerungen für die Stadtplanung
Referent: Herbert van Gerpen

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Referat des NABU - Arbeitsgruppe Düpenautal - Osdorfer Feldmark
zur Bedeutung der Feldmarken in Hamburgs Westen und Schenefeld

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Konsequenzen des weiteren Flächenverbrauchs
- Ökonomische und städtebauliche Aspekte -
Referent: Eckart Hoffmann

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Unser Forderungskatalog an Politik und Verwaltung:

Wir brauchen eine moderne, keine große Stadt!

• Wir fordern den uneingeschränkten Erhalt der letzten Grün- und Landschaftsschutz-flächen Schenefelds.

• Wir fordern die Offenlegung aller Gründe für die geplanten Veränderungen, und zwar rechtzeitig bevor Grundsatzentscheidungen getroffen werden.

• Wir fordern, dass die Stadt Schenefeld die planfestgestellten Ausgleichs- und Rückbaumaßnahmen beim Bau des XFEL Röntgenlasers intensiv überwacht und deren fristgemäße Umsetzung sicherstellt.

Schenefeld, den 24.8.2011

Es folgen Pressekommentare zur Informationsveranstaltung vom 24.8.2011

Berichte im Schenefelder Tageblatt vom 27.8.2011 "Küchenhof wehrt sich" und 31.8.2011 sowie im Schenefelder Boten vom 31.8.2011 mit Leserbriefen

Zur Klarstellung der Vorwürfe:
" Auszug aus Schriftverkehr und Gesprächen...",
entstanden bei der Vorbereitung der Veranstaltung.

Schenefelder Tageblatt vom 2.9.2011, "So beurteilen Gutachter Schenefeld ... Jetzt ist es öffentlich: Das Gutachten, das Schenefelds Wiesen und Weiden in gutes Bauland oder dafür ungeeignete Flächen unterteilt, wird heute ins Internet gestellt..." [mehr]

Dazu ein Schreiben vom 12.9.2011 der Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen" an Bürgermeisterin Küchenhof.

• Der AKV stellte mit der begleitenden Mail vom 14.9.2011 eine ähnlich lautende Anfrage
• nebst Mail-Schriftverkehr vom 4.9. und 5.9.2011 als Anlage
• Antwort des Stadtplaners Leimert vom 22.9.2011

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• Vorschläge der Einwohnerversammlung vom 26.10.2011

Die Zustimmung zu den Zielen der Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen"
fand erneut Ausdruck in der Einwohnerversammlung vom 26.10.2011.

Nicht zuletzt mit dem Schreiben an die UnterstützerInnen der Bürgerinitiative vom Oktober 2011 wurden ca. 400 Personen motiviert, an der Bürgerversammlung im Forum teilzunehmen.

Zum Schluss der Versammlung stellte die Bürgerinitiative einen Vorschlag der Einwohnerversammlung gem. § 16b Abs. 2 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zur Abstimmung, der mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde.

Presseschau zur Einwohnerversammlung und Auswahl einiger Leserbriefe

• Schenefelder Tageblatt vom 28.10.2011: "Eindeutiges Votum gegen Bebauung..." [mehr]
• Pinneberger Zeitung (Hamburger Abendblatt) vom 28.10.2011: "Schenefelder wollen Natur erhalten - Einwohnerversammlung spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen weitere Flächenversiegelung aus..." [mehr]
• Schenefelder Bote vom 2.11.2011: "400 Schenefelder diskutierten im Forum - Einwohnerversammlung gab der Politik Nüsse zu knacken!" [mehr]
• Elbe Wochenblatt vom 2.11.2011: "Wachsen auf der grünen Wiese? ... Erbitterter Streit um einen Flächennutzungsplan für Schenefeld" [mehr]
• Schenefelder Bote vom 23.11.2011: "Anträge der Einwohnerversammlung sollen im Rat diskutiert werden..." [mehr]

• Pressemitteilung der Bürgerinitiative vom 31.10.2011

• Leserbrief (on-line) von R. von Ancken im Schenefelder Tageblatt vom 30.11.2011: "Ergänzend zu dem Bericht über die Einwohnerversammlung sollte noch einiges zum Vortrag der Landschaftsarchitektin Ursula Zumholz nachgetragen werden ..." [mehr]
• Presseerklärung/Leserbrief Mathias Schmitz (Die Grünen) im Schenefelder Tageblatt vom 31.10.2011: "'Schenefeld 2021': Leitbild gesucht..." [mehr]
• 2 Leserbriefe (Marianne Rinderspacher: "Der Kampf ums letzte Grün", Eckart Hoffmann: "Missachtung der Bürger") im Schenefelder Tageblatt vom 1.11.2011 [mehr]
• Leserbrief Jörg Evers (OfS) im Schenefelder Tageblatt vom 29.10.2011: "Das ist egoistisch..." [mehr]
• 2 Leserbriefe (Traute Frank: "...Ich habe Angst. Schon lange. Angst lähmt. Sie macht unbeteiligt." und D. Hüsemann: "Wir brauchen die Natur!") im Schenefelder Tageblatt vom 3. und 4.11.2011 [mehr]
• 2 Leserbriefe (Walter Molter: "Wer's glaubt, wird selig" und Heinz Grabert: "Keine 'Königin Christiane'") im Schenefelder Tageblatt vom 7.11.2011 [mehr]

Zum weiteren Umgang mit den Forderungen der Einwohnerversammlung vom 26.10.2011 hat die Verwaltung der Stadt für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 12.1.2012 die nebenstehenden Beschlussvorschläge präsentiert, mit denen die Vorschläge der Einwohnerversammlung in allen wesentlichen Punkten abgelehnt werden.

Die Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen" hat daher den folgenden Appell an die Ausschussmitglieder versandt.

• Beschlussvorschlag vom 20.12.2011 zu den Forderungen der Einwohnerversammlung vom 26.10.2011 gemäß §16b Abs. 2 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein zur Empfehlung an die Ratsversammlung
• Beschlussvorschlag vom 2.1.2012 zu Leitbild für die Stadt Schenefeld, hier: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Leitbildes
• Beschlussvorschlag vom 6.12.2011 zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, hier: Aufstellungsbeschluss
• Zum Vergleich: Für die Sitzung am 4.10.2011 Beschlussvorschlag vom 22.9.2011 zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans, hier: weiteres Vorgehen und Aufstellungsbeschluss

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• Bürgerbegehren vom Januar 2012 mit 2.538 Unterschriften

Nach dieser unbefriedigenden Behandlung der Forderungen der Einwohnerversammlung sowie dem Aufstellungsbeschluss des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt hatte sich die Bürgerinitiative entschlossen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zu sammeln (siehe Foto Schenefelder Tageblatt vom 19.1.12 "Die Aufbegehrer"), um damit den Weg frei zu machen für einen Bürgerentscheid. Mit einem Bürgerentscheid hätten alle BürgerInnen Schenefelds die Möglichkeit gehabt, an der Wahlurne zuzustimmen oder abzulehnen: "Den Landschaftsplan der Stadt Schenefeld, so wie er heute besteht, nicht zu ändern, sondern nur um die zwischenzeitlich eingetretenen rechtlichen Korrekturen zu ergänzen".

Innerhalb von 5 Tagen erklärten sich 2.538 BürgerInnen per Unterschrift mit dem Bürgerbegehren als Antrag für einen Bürgerentscheid einverstanden. Das waren gut 1.000 Stimmen mehr als das gemäß § 16 g Abs. 4 GO geforderte Quorum von 10% der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl, für Schenefeld also rund 1.500 (s. Pressemitteilung).

Die Unterschriftensammlung wurde am Montag, dem 23.1.2012 morgens der Bürgermeisterin im Rathaus übergeben (siehe Schenefelder Bote vom 25.1.12). Sie hätte nun gem. § 9 Abs. 5 GKAVO unverzüglich eine Kopie einer Antragsliste der Kommunalaufsichtsbehörde zur Prüfung der Zulässigkeit zuleiten müssen. Die Kommunalaufsicht hätte die Liste geprüft und der Stadt das Signal zu Auszählung und Abgleich mit dem Melderegister gegeben. Nach Abschluss der Auszählung hätte die Stadt der Kommunalaufsicht das Ergebnis bekanngeben müssen, worauf diese das Erreichen des Quorums und die endgültige Zulässigkeit bestätigt hätte. Nach Ansicht der Kommunalaufsicht hätte allerdings das gesamte Verfahren abgeschlossen sein müssen, bevor die Ratsversammlung den Aufstellungsbeschluss zum Flächennutzungsplan am Donnerstag, dem 26.1.2012, gefasst hätte. Insofern bestand Eilbedürftigkeit.

Entgegen diesem vorgeschriebenen Prozedere hat Frau Küchenhof nicht ein Blatt, sondern die gesamten Ordner am Dienstag, dem 24.1.2012 (also einen Tag später) mit normaler Amtspost zur Kommunalaufsicht geschickt. Die Kommunalaufsicht Elmshorn schrieb mit gleichem Datum wie folgt: "... Die Prüfung hat ergeben, dass - vorbehaltlich der noch ausstehenden Feststellung der Erreichung des erforderlichen Quorums - nach dem gegenwärtigen Sachstand keine Anhaltspunkte vorliegen, das o.a. Bürgerbegehren grundsätzlich nicht zuzulassen."

Zu diesem Zeitpunkt war erkennbar, dass die Auszählung nicht mehr rechtzeitig abgeschlossen werden würde. Um dennoch die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu ermöglichen, war es notwendig, die Entscheidung der Ratsversammlung über den Aufstellungsbeschluss auf eine spätere Sitzung zu verschieben. Da nicht erkennbar war, dass dies von den Parteien "freiwillig" ermöglicht würde, musste die BI den Weg der Einstweiligen Anordnung beim Verwaltungsgericht Schleswig gehen. Aus rein formalen Gründen wurde diesem Antrag nicht stattgegeben. Das Gericht hat ausdrücklich in der Sache nicht entschieden.

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• Ereignisse auf der Ratsversammlung am 26.1.2012

Erwartungsgemäß hat die Ratsversammlung den Aufstellungsbeschluss (bei einer Enthaltung) gefasst.

Presseschau und Leserbriefe:

• Schenefelder Tageblatt vom 28.1.2012 "Das Ding ist nicht zu Ende" + Leserbrief "Ich bin enttäuscht"
• Hamburger Abendblatt, Pinneberg-Beilage vom 31.1.2012, "Schlammschlacht um Bürgerbegehren"
• Leserbrief vom 3.2.012 "Ohne Respekt"
• Leserbriefe online an das Schenefelder Tageblatt vom 27.1.2012: "Verloren? Warten wir es ab! 2013 wird gewählt..."
• Leserbrief im Schenefelder Tageblatt vom 31.1.2012 "Staunen über Wutparlamentarier"
• Schenefelder Bote vom 1.2.2012 + Leserinbrief: "Kritik an der Ratsversammlung"
• Alfred Witt schreibt am 20.1.2012 an das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Frau Ministerin Dr. Rumpf: "... Seit nunmehr 25 Jahren bin ich Einwohner der Stadt Schenefeld ... und habe während dieser Zeit beobachten können, wie sich das Zusammenspiel zwischen einem ortsansässigen Bau- und Immobilienunternehmen und der Stadt Schenefeld offenbar zu einer Grünflächen fressenden Interessengemeinschaft verbunden hat. Doch jetzt ist es wohl soweit, daß die innerstädtischen Flächen nicht mehr ausreichenden Baugrund für eine lohnende Reihen- und Doppelhausbebauung hergeben, ..." [mehr]
• Die Antwort des Ministeriums vom 23.3.2012 an Herrn Witt finden Sie hier.

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• Leitbild-Diskussion seit dem 7.3.2012

Die Bürgerinitiative "Wohnqualität im Grünen" macht weiter und informiert ihre UnterstützerInnen mit Brief vom März 2012 und der Chronologie "Was ist passiert seit der Einwohnerversammlung?".

Die Verwaltung hat dem Druck der BürgerInnen nachgegeben, eine Diskussion über das Leitbild der zukünftigen Stadtentwicklung Schenefelds zu führen. Es wurde eine entsprechende Leitbild-Arbeitsgruppe eingerichtet, die seit dem 7.3.2012 im Rathaus tagt. Über Zusammensetzung und Leitung dieser Arbeitsgruppe gab es eine heftige öffentliche Debatte. Der BI und dem AKV wurde unter 40 TeilnehmerInnen jeweils nur ein Sitz zugestanden.

Dazu aktuelle Pressekommentare und Leserbriefe:

• "Wer nimmt am runden Tisch Platz? - Einladungen an 50 Auserwählte", Schenefelder Tageblatt vom 22.2.12
• Alibiveranstaltung - "Leitbild-Debatte: Berend Harms wird Moderator. Kritiker: Er ist nicht neutral", Schenefelder Tageblatt vom 3.3.2012
• "Harms wehrt sich", Schenefelder Tageblatt vom 7.3.2012, "Ich vermeide Streit um jeden Preis. Aber wenn es sich nicht vermeiden lässt, dann gewinne ich immer."
• Leserbrief zur Leitbild-Diskussion: "Das ist eine Farce", Schenefelder Tageblatt vom 6.3.2012
• Leserbriefe, "Neutraler Moderator?", "Ungeschickt oder undemokratisch?", Schenefelder Tageblatt vom 12. und 13.3.2012

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• Offener Brief vom 10.5.2012 zur Leitbild-Diskussion

In einem Offenen Brief haben die Bürgerinitiative und der AKV ihre Kritik an der inhaltlichen Ausrichtung und Verfahrensweise der Leitbild-AG zum Ausdruck gebracht.

Zur vertiefenden Information hier auch die Leitbilder

• der Stadt Wedel
• der Gemeinde Ammersbek

die bisher in der Leitbilddiskussion zur Sprache kamen.

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• Entwurf Leitbildsätze durch BI und AKV zur Diskussion in der Arbeitsgruppe Leitbild am 13.6.2012

In Reaktion auf die Aktivitäten der Bürgerinitiative hatte die Stadt eine Arbeitsgruppe Leitbild eingesetzt, die seit Anfang März 2012 tagt und ein Leitbild für die zukünftige Stadtentwicklung erarbeiten soll. Mitte April stellte die Verwaltung nach den ersten beiden Sitzungen eine Auswahl von Leitbildsätzen nach ihrer Vorstellung zusammen. Die BI und der AKV erhoben in Offenen Briefen (s. o.) Einspruch vor allem gegen die willkürliche Verfahrensweise und die vorgesehene Terminierung. Offenbar mit Erfolg, denn am 13. Juni tagte die AG Leitbild erneut, und für den 6. und 20. August sind bereits weitere Sitzungen geplant. Für die Sitzung vom 13. Juni erstellten BI und AKV eine erste inhaltliche Überarbeitung der von der Verwaltung vorgelegten Sammlung von Leitbildsätzen. Diesen Diskussionsbeitrag veröffentlichen wir hier zur Information der BürgerInnen Schenefelds. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es sich lediglich um einen Diskussionsbeitrag handelt und noch nicht um einen systematisch erarbeiteten, auf empirischer Untersuchung basierenden Leitbild-Entwurf.